Berlin will Panzerbauer subventionieren

Die Bundesregierung will nach "Spiegel"-Informationen die Entwicklung von Panzern und U-Booten ressortübergreifend mit staatlichen Fördergeldern unterstützen. Eine geheim tagende Runde aus Staatssekretären habe sich in der vergangenen Woche darauf geeinigt, diese Bereiche als sogenannte Schlüsseltechnologien zu definieren, schreibt das Magazin.

Panzerschmieden wie Krauss-Maffei Wegmann oder die Werft ThyssenKrupp Marine Systems könnten so Fördertöpfe anzapfen, wenn sie Waffensysteme entwickeln und dabei in neue Technik investieren. Bei einer Ausschreibung sollten sie zudem im Zweifel den Zuschlag vor ausländischen Konkurrenten erhalten. Auch der Export solle gefördert werden, schreibt "Der Spiegel".

Bundesverteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte im vergangenen Oktober eine Grundsatzentscheidung der Regierung über die Zukunft der Rüstungsindustrie und deren Reform verlangt. Als Schlüsseltechnologien, die zwingend aus Deutschland kommen müssten, hatte sie Bereiche wie Aufklärungstechnik und Schutzausrüstung genannt.

Wie mit den Sparten Handfeuerwaffen, U-Boote und gepanzerte Fahrzeuge umgegangen werden soll, hatte sie offengelassen - und damit Widerspruch in den Reihen der Union geerntet. So betonte CSU-Chef Horst Seehofer, die Deutschen sollten auch künftig etwa Hubschrauber oder U-Boote bauen können. U-Boote sind auch ein Exportschlager der deutschen Rüstungsindustrie.