Bundesagentur erzielt Milliardenüberschuss

Die Bundesagentur für Arbeit (BA) wird das Jahr 2015 mit einem unerwartet hohen Milliardenüberschuss abschließen. Die aus Beiträgen finanzierte Arbeitslosenversicherung habe einen Überschuss von 3,5 Milliarden Euro erwirtschaftet, sagte der Vorstandschef Frank-Jürgen Weise der Deutschen Presse-Agentur (dpa). Ursprünglich war die Bundesagentur-Führung nur von einem Saldo von 0,4 Milliarden Euro ausgegangen, hatte zwischenzeitlich aber ihre Erwartung schon auf 2,8 Milliarden Euro angehoben. "Die positive Entwicklung entsteht fast ausschließlich durch Minderausgaben, die sich durch den gesamten Haushalt ziehen", erläuterte der Bundesagentur-Chef.

Die Bundesagentur will mit dem Überschuss ihre Rücklagen aufstocken. Das für Jobkrisen aufgebaute Finanzpolster wächst damit nach Weises Angaben zum Jahresende auf 7,8 Milliarden Euro. BA-Insider sehen dieBundesagentur dennoch für größere Krisen nur unzureichend gerüstet. Während der Finanzkrise hatten selbst Rücklagen von seinerzeit rund 18 Milliarden Euro kaum ausgereicht, um das Kurzarbeitsprogramm zu finanzieren, mit dem die BA krisenbedingte Entlassungen verhindert hatte.

Drei Milliarden weniger ausgegeben als geplant

Nach Weises Angaben hat die Bundesagentur im Jahr 2015 rund drei Milliarden Euro weniger ausgegeben als geplant. "Die Minderausgaben ergeben sich in fast allen Bereichen", erläuterte der Bundesagentur-Chef. Zur Begründung verwies er auf die gute konjunkturelle Entwicklung und die damit zusammenhängenden guten Lage auf dem Arbeitsmarkt hin. So hätte vielen Arbeitslosen eine Stelle vermittelt werden können, ohne dass dafür teure Fördermaßnahmen notwendig gewesen seien. Auch habe die BA 2015 weniger Kurzarbeiter- und Insolvenzgeld gezahlt als ursprünglich einkalkuliert.