Bundeskanzlerin zu Besuch in Sachsen

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich bei einem Besuch in Sachsen am Montag in bester Verfassung präsentiert. Für ein paar Stunden besuchte sie am Nachmittag zunächst den Standort von Siemens in Görlitz. Die Kanzlerin erschien im royalblauen Blazer und grauer Hose und besichtigte im Beisein von Siemens-Chef Joe Kaeser und Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) mehrere Stationen der Dampfturbinen-Fertigung. Gut gelaunt und sichtlich entspannt fragte Merkel immer wieder nach Details.

Ein paar Stunden später wurde Merkel von Anhängern des islamfeindlichen Pegida-Bündnisses in Dresden allerdings ausgepfiffen und ausgebuht. Etwa 50 Leute schrien "Hau ab" und "Merkel muss weg" - Slogans, die Pegida-Demonstranten immer wieder bei Auftritten der Kanzlerin benutzen. Pegida-Anführer Lutz Bachmann hatte dafür eigens eine Spontandemonstration in der Nähe des Albertinums angemeldet, wo Merkel am Abend Teilnehmerin eines Netzwerktreffens von Frauen war. Pegida marschiert an Montagen regelmäßig durch Dresden und macht dabei Stimmung gegen Flüchtlinge und die Regierenden in Deutschland. Merkel zeigte sich von dem Empfang unbeeindruckt.

Kein Zeichen von Schwäche

Über den Gesundheitszustand der Kanzlerin war seit Wochen spekuliert worden, nachdem sie bei drei öffentlichen Auftritten im Stehen stark gezittert hatte. Zuletzt absolvierte sie die Begrüßung der dänischen Ministerpräsidentin Mette Frederiksen mit militärischen Ehren teilweise im Sitzen. Beide Frauen nahmen bei dem Treffen vergangene Woche während der Nationalhymnen auf Stühlen Platz - ein einmaliger Vorgang. Bei der Militärparade zum französischen Nationalfeiertag in Paris am Sonntag, bei der Merkel lange stehen musste, zitterte sie nicht. In Görlitz war ihr ebenfalls kein Zeichen von Schwäche anzumerken.

Im Gegensatz zum Empfang in Dresden war die Stimmung zuvor in Görlitz positiv. Denn Siemens hatte am Montag Positives zu vermelden. Der Konzern will mit dem Land Sachsen und der Fraunhofer-Gesellschaft auf seinem Görlitzer Werksgelände einen Innovationscampus entwickeln. High-Tech-Firmen, Start-ups und Forschungsinstitute sollen sich dort ansiedeln. Damit sollen Investitionen von etwa 30 Millionen Euro und 100 neue Jobs verbunden sein. So soll unter anderem ein Labor entstehen, in dem Siemens und Fraunhofer die Wasserstoffforschung vorantreiben wollen.

Eine Innovationsregion soll entstehen

Nach den Worten von Siemens-Chef Kaeser geht es darum, sich auf die Zeit nach der Kohle vorzubereiten. Man habe viel über Strukturwandel gesprochen worden, jetzt sei es an der Zeit, zu handeln: "Wir haben keinen Planeten B", sagte der Manager. Der "grüne Wasserstoff" biete enorme Möglichkeiten. Einen Seitenhieb auf die AfD gab es auch: Die Investition sei ein Signal an diejenigen, "die Ängste und Sorgen der Menschen für ihre Zielen nutzen", sagte Kaeser. Mit der Investition schaffe man "wirkliche Alternativen" für Görlitz und Ostsachsen. Görlitz liegt in der Nähe des Lausitzer Braunkohlereviers, das vom geplanten Kohleausstieg betroffen ist.

Merkel lobte das Engagement für den Standort Görlitz und zeigte sich von dem dort gefertigten Produkt fasziniert. Solche Präzisionsturbinen ließen ein "Physikerherz" höher schlagen, sagte sie. Wichtig sei, dass aus der Industrieregion eine Innovationsregion werde. Mit der Forschung zur Wasserstofftechnologie sei dafür ein Grundstein gelegt. Der Bund werde das begleiten.

Merkel reagiert auf Von der Leyens Rücktritt

Mitten in Merkels Besuch platzte die Rücktrittsankündigung ihrer Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU). Merkel zollte ihr Respekt. Von der Leyen habe sich für eine neue Etappe entschieden und wolle mit ganzer Kraft dafür eintreten, Kommissionspräsidentin in Brüssel zu werden: "Das freut mich. So kenne ich sie auch. Und dann werden wir alles Weitere sehen."