Grenzschutzagentur warnt vor Sicherheitsrisiko

Die mit der Überwachung illegaler Einwanderung beauftragte EU-Grenzschutzagentur Frontex warnt vor Gefahren wegen gefälschter oder gestohlener Pässe. "Die großen Ströme von Menschen, die derzeit unkontrolliert nach Europa einreisen, stellen natürlich auch ein Sicherheitsrisiko dar", sagte Frontex-Chef Fabrice Leggeri der "Welt am Sonntag". Anfang kommenden Jahres will Deutschland die EU-Grenzschutzagentur in Griechenland mit knapp 180 Polizisten unterstützen.

Die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) hat in Syrien, Irak und Libyen in mehreren Städten die offiziellen Behörden übernommen und zahlreiche echter Passdokumente erbeutet - der Zeitung zufolge mutmaßlich Zehnttausende.

Der Frontex-Chef sagte, seine Beamten kontrollierten zwar sehr genau, ob Flüchtlinge möglicherweise mit gefälschten oder gestohlenen Papieren einreisten. "Dennoch ist die Aussagekraft von Flüchtlingspässen aus unserer Sicht sehr begrenzt", so Leggeri. In einem Bürgerkriegsland wie Syrien könne schließlich niemand garantieren, "dass die Dokumente, die echt aussehen, auch wirklich von einer offiziellen Behörde ausgestellt wurden oder wirklich von dem rechtmäßigen Inhaber mitgeführt werden".

Unkontrollierte Einreise

Bereits im März war berichtet worden, dass dem IS im ostsyrischen Al-Rakka rund 3.800 syrische Blanko-Reisepässe in die Hände gefallen sind. Einen entsprechenden Bericht des Bielefelder "Westfalen-Blatts" hatte das Bundeskriminalamt (BKA) bestätigt. Unmittelbar Gefahr, dass Terroristen damit nach Deutschland einreisen könnten, bestehe wegen der Visumspflicht nicht, sagte eine Sprecherin damals noch. Inzwischen sind Flüchtlinge und Migranten in großer Zahl weitgehend unkontrolliert in die EU eingereist.

Die Bundesregierung hat Frontex für den Seegrenzen-Schutz 179 Bundespolizisten für den Zeitraum Januar bis März angeboten. Von März an können zwei Einsatzboote der Bundespolizei zur Verfügung gestellt werden, wie eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums am Samstag weiter sagte.

Griechenland hatte Frontex angesichts des anhaltenden Flüchtlingsansturms kürzlich um mehr Hilfe bei der Kontrolle seiner Grenzen gebeten. Wie der "Spiegel" berichtet, forderte die EU-Grenzschutzagentur daraufhin vergangene Woche in Deutschland rund 100 Bundespolizisten sowie Hubschrauber und Boote für den Soforteinsatz an.

Unter Führung der Griechen soll Frontex dem Bericht zufolge mit insgesamt 850 Mann helfen, die Lage in der Ägäis zwischen dem türkischen Festland und den griechischen Inseln unter Kontrolle zu bekommen. Dort seien nach Frontex-Angaben in diesem Jahr mehr als 700.000 Migranten in die EU eingereist, nur jeder fünfte sei registriert worden.

Der sogenannte Rabit-Einsatz soll im Januar beginnen und die Frontex-Operation "Poseidon" unterstützen, die im östlichen Mittelmeer gegen illegale Einwanderung und grenzüberschreitende Kriminalität vorgeht. Der Begriff "Rabit"("Rapid Border Intervention Teams") steht für Soforteinsatzteams zu Grenzsicherungszwecken.