Merkel: Griechenland-Einigung noch möglich, wenn Athen will

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat die griechische Regierung aufgefordert, den Weg für eine Einigung mit den internationalen Geldgebern freizumachen. "Ich bin unverändert davon überzeugt: Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Wenn die politisch Verantwortlichen in Griechenland diesen Willen aufbringen, dann ist eine Einigung mit den drei Institutionen immer noch möglich", sagte Merkel am Donnerstag im Bundestag in einer Regierungserklärung zum bevorstehenden EU-Gipfel. Dies wäre die Grundlage für Entscheidungen der Euro-Gruppe und im Bundestag.

"Die Bemühungen Deutschlands sind darauf gerichtet, dass Griechenland in der Euro-Zone bleibt", bekräftigte Merkel. Zugleich machte die Kanzlerin deutlich, dass die Euro-Zone inzwischen gestärkt sei. Europa werde heute ganz anders mit der Lage in Griechenland fertig, als es vor fünf Jahren der Fall gewesen wäre: "Europa ist also unstrittig robuster geworden."

Währungsunion immer im Blick

Dies liege auch daran, dass man immer das Ganze im Blick habe - die Währungsunion. Es müsse beachtet werden, was den Euro robuster gegen Krisen gemacht habe: Reformen nach dem Prinzip Leistungen gegen Gegenleistung, Solidarität gegen Eigenverantwortung. Zudem sei der Euro immer weit mehr als nur eine Währung. Alle Schritte müssten daher stets sehr genau überlegt werden, mahnte Merkel.

Griechenland habe in den vergangenen fünf Jahren ein beispielloses Maß europäischer Solidarität erfahren. Spanien, Irland und Portugal hätten ihre Hilfsprogramme erfolgreich abgeschlossen und stünden wieder auf eigenen Beinen. Auch Zypern sei auf gutem Weg. "Diese Länder haben ihre Chancen genutzt." Auch Griechenland sei auf einem gutem Weg gewesen, habe aber Reformen immer wieder verschleppt.